Arbeitslosengeld nach häuslicher Pflege

Arbeitslosengeld nach Pflegetätigkeit
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Seit dem 01.01.2017 sind Pflegepersonen in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert, wenn

  • sie unmittelbar vor der Pflegetätigkeit berufstätig waren oder Arbeitslosengeld I bezogen haben
  • der Pflegebedürftige mindestens Pflegegrad 2 hat und
  • die Pflege an mindestens 10 Stunden in der Woche an mindestens zwei Wochentagen stattfindet.

Nach dem Ende einer Pflegetätigkeit entsteht so in vielen Fällen ein Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Beitragszahlung und Beitragshöhe

Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlt die Pflegekasse. Die individuelle Beitragshöhe bemisst sich nach einem fiktiven Arbeitsentgelt in Höhe von 50% der monatlichen Bezugsgröße. Diese liegt 2017 bei 2.975 EUR (West) bzw. 2.660 EUR (Ost) monatlich (SGB III, §345, Art. 1).

Vorsicht bei Teilzeitbeschäftigung

Geht eine Pflegeperson neben der häuslichen Pflege einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach, so hat diese Beschäftigung Vorrang. Das heißt, Beiträge für die Arbeitslosenversicherung werden in dem Fall von der Pflegekasse nicht gezahlt, weil bereits über die versicherungspflichtige Beschäftigung Beiträge in die Arbeitslosenversicherung abgeführt werden. Die Beitragshöhe und das spätere Arbeitslosengeld bemessen sich dann nach der Teilzeitbeschäftigung.

Höhe Arbeitslosengeld nach der Pflege

Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung berechnen sich auf Basis der jährlich geltenden Bezugsgröße. Für das Jahr 2017 liegt diese Bezugsgröße bei 2.975 EUR (West) bzw. 2.660 EUR (Ost), für das Jahr 2018 bei 3.045 EUR (West) bzw. 2.695 EUR (Ost). Von dieser Bezugsgröße wird ein fiktives Arbeitsentgelt in Höhe von 50 Prozent als Bemessungsgrundlage genommen.

Das heißt bspw. für das Jahr 2018, dass im Westen ein Betrag von 1.522,50 EUR für die Berechnung des Arbeitslosengeldes zugrunde gelegt wird und im Osten ein Betrag von 1347,50 EUR. Um die voraussichtliche Höhe des Arbeitslosengeldes zu berechnen, muss meinem Verständnis nach dann noch das pauschalierte Nettoentgelt (Leistungsentgelt) ermittelt werden, d. h. in Abzug gebracht werden die Sozialversicherungspauschale (21 %), die Lohnsteuer und der Solidaritätszuschlag. Von diesem Betrag beträgt das Arbeitslosengeld I dann entweder 60% (kinderlos) oder (67% mit Kindern für die Kindergeld bezogen wird).

Berechnungsbeispiel für eine kinderlose ehemalige Pflegeperson im Gebiet West:

Fiktives Arbeitsentgelt (50% der Bezugsgröße für 2018 West)1.522,50 EUR
Tägliches Bemessungsentgelt (Monatsbetrag mal 12 durch 365)     50,05 EUR
abzgl. Sozialversicherungspauschale   – 10,51 EUR
abzgl. Lohnsteuer     – 2,73 EUR
abzgl. Solidaritätszuschlagfällt hier nicht an
Zwischensumme tägliches Nettoentgelt (Leistungsentgelt)36,81
davon 60% = kalendertägliches ALG22,09
x 30 Kalendertage – ALG monatlich662,70 EUR

Und das ist ja dann auch wieder irgendwie… ja, lächerlich, sagen wir es, wie es ist! Die meisten von uns müssen dann vermutlich direkt im ALGII-Bezug bleiben, wenn sie es vorher schon waren, denn leben kann man von diesem Betrag nicht.

Wenn die nahtlose Eingliederung in eine Beschäftigung nach der Pflegetätigkeit nicht gelingt, hat eine ehemalige Pflegeperson übrigens nicht nur Anspruch auf den Bezug von Arbeitslosengeld I, sondern auch auf Leistungen der aktiven Arbeitsförderung.

Nachtrag März 2019

Aktuell liegt die monatliche Bezugsgröße bei 3.115 EUR (West) bzw. 2.870 EUR (Ost). Ich habe weiter recherchiert und herausgefunden, dass man die Bezugsgröße tatsächlich als Grundlage für die Eingabe in einen Arbeitslosengeld-Rechner verwenden kann.

50% der Bezugsgröße in Westdeutschland betragen 1.157,50 EUR. Diese Zahl könnt Ihr für 2019 als Bruttogehalt in einen Arbeitslosengeldrechner eingeben. Nach der Eingabe von Steuerklasse und Kinderanzahl habt Ihr dann einen Überblick, mit wie viel ALG 1 ihr nach der Pflege in etwa rechnen könnt.

Aber Achtung:
Fragt bei Eurer Pflegekasse bitte aktiv nach, was eure Arbeitslosenversicherung betrifft und bittet ggf. um eine Überprüfung im Bestandsfall!

Der Sachbearbeiter meiner Pflegekasse hat monatelang steif und fest behauptet, ich sei nicht versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung, weil das alles erst seit Januar 2017 gelte. Er war also der Meinung, ich hätte erst ab 2017 meine Arbeit für die Pflege aufgeben müssen, damit dieses Gesetz in meinem Fall greift.

Ich selbst lese das Gesetz nicht so. Meinem Verständnis nach tritt die Versicherungspflicht zum 01.01.2017 ein, unabhängig davon, wie lange vorher man seine sozialversicherungspflichtige Anstellung für die Pflege aufgegeben hat). Ich habe daher auf eine schriftliche Begründung bestanden (vorher hat er mich mit einem Anruf abgespeist) und bekomme nun einen Fragebogen zur Überprüfung zugeschickt.

Nachtrag Mai 2019

So – mittlerweile habe ich besagten Fragebogen zur Überprüfung der Arbeitslosen- und Rentenversicherungspflicht abgegeben und von meiner Krankenkasse die Bestätigung bekommen, DASS Arbeitslosenbeiträge für mich gezahlt werden (rückwirkend seit das Gesetz gilt).

Immer hartnäckig bleiben und ggf. für alles schriftliche Begründungen anfordern!

(Quelle des Beitragsbildes: © 1820796-/ Pixabay.com)

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22 Kommentare

    • Hallo Bertram,
      ich habe mittlerweile für einen anderen Beitrag noch einmal in den betreffenden §§ der SGBs recherchiert und glaube das spätere Arbeitslosengeld nun berechnen zu können. Ich habe den Beitrag gerade entsprechend überarbeitet und ein Berechnungsbeispiel hinzugefügt. Hoffe es hilft Dir und anderen. Zumindest inhaltlich… denn die Höhe des ALG ist leider keine große Hilfe 😉

  1. Herzlichen Dank. Ich bin ab 1.12.2017 Betroffene. Meine verstorbene Mutter hatte Pflegegrad 5 und ich bin nur wenig arbeiten gegangen, aber sozialversicherungspflichtig! Wie soll ich von dem Arbeitslosengeld überleben, wenn mein Mann nicht gut verdienen würde? Für die Rentenversicherung werden doch auch beide „Einkommen“ angerechnet! Gibt es schon ein Klageverfahren?
    Gruß, Andrea W.

    • Liebe Andrea,
      wenn das Arbeitslosengeld I zu niedrig zum Überleben ist, bleibt nur das Arbeitslosengeld II, also Hartz IV. Für viele pflegende Angehörige ist das auch die aktuelle Situation. Für ALG II wird aber das gesamte Einkommen der Bedarfsgemeinschaft addiert, das heißt, wenn der Partner „zu viel“ verdient, entsteht kein Anspruch.
      Du fragst nach einem Klageverfahren, was betreffend? Worauf genau bezieht sich Deine Frage?
      Viele Grüße
      Bianca

  2. Halloooo… Habe diese Beiträge gelesen und muss leider feststellen das es in der Realität nicht so ist…. Habe meine Tante seit 07.2015 gepflegt und habe dann zum Juli 2017 meinen Sozialversicherungspflichtigen teilzeitjob in 450 Euro job Umgewandelt… Und habe dann durch Pflegeversicherung alg Beiträge bezahlt bekommen… Nun ist Tante im Heim und ich habe Antrag auf alg 1 gestellt…. Fakt ist das die Monate in denen ich die Beiträge von der pflegeversicherung bezahlt bekommen habe nicht mit zur Berechnung des alg herangezogen werden….. Nur die eine Einkommen von teilzeitjob…. LG Marina

  3. Hallo Marina,

    Danke für Deinen Kommentar, das ist super, mal eine Erfahrung aus der Praxis zu diesem Thema zu lesen!

    Natürlich ist es wiederum gar nicht super, dass man Dir offenbar nur den vorherigen Teilzeitjob angerechnet hat und nicht das fiktive Einkommen aus der Pflegetätigkeit.
    Hattest Du bei der Agentur für Arbeit nachgehakt, warum das so ist oder evtl. Widerspruch eingelegt? Ich könnte mir vorstellen, dass die Behörden-MitarbeiterInnen diese Situationen selbst noch nicht oft hatten und evtl. gar nicht ‚up to date‘ sind. Da könnte es sich lohnen, das mal durchzufechten.

    Oder erwirbt man evtl. nur Anwartschaftszeiten, ohne Einfluss auf die Höhe des ALG I? Andererseits zahlt die Pflegekasse ja konkret Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in einer Höhe, die auf eben diesem fiktiven Einkommen (Bezugsgröße) beruht, dann müsste doch daraus auch die Höhe des ALG I resultieren.

    Hat jemand von Euch weitere praktische Erfahrungen mit der Höhe des ALG I nach der Angehörigenpflege? Leider hatte ja die Agentur für Arbeit auf meine Anfrage damals nicht geantwortet, so dass hier weiterhin Klärungsbedarf besteht. Danke nochmal, Marina, für Deinen Hinweis!

  4. Hallo, ich habe seit 2016 meine Mutter gepflegt und dafür vollständig aufgeört zu arbeiten. Nach ihrem Tod im März 2018 wurde mir im Arbeitsamt dazu geraten, einen Antrag auf ALG I zu stellen, da ich event. Ansprüche hätte. Nun sagt mir die PV meiner Mutter, dass dem nicht so wäre und die Infos vom Bundesgesundheitsministerium dazu sind auch verwirrend. Muss denn zwingend eine Beschäftigung vor dem 1.1.2017 vorgelegen haben? Haben alle anderen Pflegenden Angehörigen denn sonst schlichtweg Pech und können nicht von dieser Neuregelung profitieren? LG und Danke für eine Info, Silke

    • Hallo Silke, hm, ohne es wirklich zu wissen, würde ich eher vermuten, dass Du Ansprüche auf ALG hast. Aber bei uns brennt gerade existenziell so sehr die Hütte, dass ich aktuell nicht für Dich recherchieren kann (ich bin ja selbst ’nur‘ pflegende Angehörige). Deine Frage wäre aber sicher für viele pflegenden Angehörigen relevant! Lass Deine Ansprüche doch einfach bei der Arbeitsagentur überprüfen, wenn die das ohnehin schon angesprochen haben. Super wäre es, wenn Du uns dann wieder informierst, was bei rausgekommen ist 🙂
      Bis dahin, lass Dich nicht unterkriegen. LG, Bianca

    • Ich glaube, mein Fall ist gleichwertig. Wie gesagt , ich bin beim Anwalt. Immerhin gab es vorher den Fall der freiwilligen Versicherung. Diese sind qua Gesetz in die gesetzl. übergeleitet worden und erhalten AlG 1 Beiträge. sehr ungerecht, denn freiwillig oder doch nicht bis 12.2016 ?

  5. Hallo
    Meine Mutter hat meinen Vater 5 Jahre gepflegt Stufe 3 nun ist er im Juni verstorben,
    jetzt bekommt sie die Großewittwenrente und eine kleine Witwenrente von der KZV
    steht meiner Mutter (65 Jahre) bis nächstes Jahr zu ihrer richtigen Rente Arbeitslosengeld zu?
    LG

  6. Hallo, kann mir jemand helfen da draußen. Ich möchte die Pflege von meinem schwer erkrankten Vater übernehmen, aktuell hat er Pflegegrad 3. Dazu müsste ich in eine andere Stadt ziehen. Kennt sich jemand aus, erhalte ich in dieser Zeit Leistungen von der ARGE mit Übernahme der KV? Denn meine Miete läuft ja in meiner Stadt weiter, da ich meine WE nicht aufgeben möchte. Ist sowas überhaupt möglich oder muss ich meine Wohnung kündigen?
    LG Birgit

  7. Hallo, bin auch etwas verwirrt. Habe zum 30. April aufgehört zu arbeiten, da ich meinen Vater nach Hause zur Pflege geholt habe (Pflegegrad 3). Ich war bereits beim Arbeitsamt um mich arbeitslos oder irgendwie registrieren zu lassen, dass ich mein Beschäftigungsverhältnis gekündigt habe. Doch dort komme ich nicht weiter. Wer zahlt meine Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung weiter. Momentan ist mein Stand so, dass ich es privat bezahlen muss. Und was ist besser, privat bezahlen oder sich bei einem Bekannten für 460 € anmelden lassen. Wie wirkt sich dies nach der Pflegezeit aus? Danke für eine Info

    • Hallo Sabine,

      in Deinem Fall wäre vermutlich nicht die Arbeitsagentur, sondern das Jobcenter der richtige Ansprechpartner. Da Du WEGEN der Pflege deines Vaters komplett aufgehört hast zu arbeiten, hast Du auch keinen Anspruch mehr auf ALG I, denn dafür müsstest Du dem Arbeitsmarkt noch mehr als 15 Stunden wöchentlich zur Verfügung stehen können. Ist das der Fall, wird man Dich bei der Arbeitsagentur bitten, in diesem Zeitrahmen eine Arbeit zu suchen (so wärst du dann über diese Tätigkeit sozialversichert). Kannst Du aber keine 15 Std in der Woche mehr arbeiten, stehst Du dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung und fällst somit in den Bereich des ALG II (Jobcenter).

      Hier aber auch gleich der Hinweis: Erst ab Pflegegrad 4 geht man beim Jobcenter davon aus, dass der / die Pflegende nicht mehr arbeiten muss. Eventuell gibt es in Deinem speziellen Fall besondere Gründe, aber das ist vermutlich eine Einzelfallentscheidung deines Fallmanagers. Es könnte also sein, dass man Dich beim Jobcenter dazu auffordern wird, Dich auf eine Teilzeittätigkeit zu bewerben. Zum Thema Krankenversicherung habe ich hier einiges geschrieben: https://angehoerigenpflege-kk.de/2018/05/22/krankenversicherung-angehoerigenpflege/

      Rentenversichert bist Du als pflegende Angehörige über Deine Pflegekasse (sofern Du mindestens 10 Stunden in der Woche pflegst und nicht mehr als 30 Stunden in der Woche arbeitest). Siehe Details in diesem Beitrag: https://angehoerigenpflege-kk.de/2017/07/28/rente-fuer-pflegende-angehoerige/

      Alles Gute für Dich und Deinen Vater!

      Bianca

  8. Hallo Bianca, ich bin zufällig auf diese Seite gestoßen und finde diese super informativ und auch für Laien alles gut beschrieben. Deshalb traue ich mich hier auch eine Frage zu stellen.
    Folgende Situation: Ich pflege seit vielen Jahren meine Mutter zuhause, sie hat Pflegegrad 5. Ich bin in Teilzeit berufstätig. Da es mir Ende letzten Jahres ziemlich schlecht ging (Erschöpfung mit psychischen und physischen Problemen) habe ich mich dazu entschlossen von Februar bis Juli diesen Jahres sechs Monate Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, d.h. im Moment arbeite ich nicht. Damit geht es mir relativ gut. Die Vorstellung, dass ich in zwei Monaten wieder arbeiten soll versetzt mich in Panik. Ich würde nun gerne meine Teilzeittätigkeit kündigen, um weiter für meine Mutter da sein zu können.

    Meine Frage ist nun: Verstehe ich das richtig, dass ich, wenn die häusliche Pflege wegfällt, Anspruch auf Arbeitslosengeld habe?
    Stimmt es, dass ich eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld vermeiden kann, wenn ich nachweise, dass ich meine Tätigkeit aufgegeben habe, um meine Mutter zu pflegen. Wie kann ich diesen Nachweis erbringen?

    Schon mal vielen herzlichen Dank für eine Rückmeldung zu meinen Fragen und viele Grüße aus Stuttgart Dagmar

    • Hallo Dagmar,

      Danke für Dein Lob, das freut mich, wenn die Infos wirklich helfen!

      Ich bin nicht ganz sicher, ob Du wissen möchtest, was jetzt während der Pflegesituation ist, wenn Du Deine Teilzeittätigkeit aufgibst, oder ob Deine Frage darauf zielt, was NACH der Pflegetätigkeit wäre, wenn Du jetzt Deine Arbeit aufgegeben hättest.
      Also, meines Wissens (es sind immer noch die Infos von mir als Privatperson, die ich so gut ich eben kann versuche weiter zu geben) ist es für den jetzigen Zustand so:
      Die Pflegezeit läuft aus, Du merkst, dass Du gar nicht mehr genug Zeit hast, einer Teilzeittätigkeit nachzugehen, WEIL Du eben in der häuslichen Pflege so engagiert bist. Das meldest Du der Agentur für Arbeit, aber unbedingt auch mit dem Hinweis, dass Du eben WEGEN der Pflege nicht mehr mehr als 15 Stunden wöchentlich erwerbstätig sein kannst. Man bekommt dann so eine Art Niederschrift über die Nichtverfügbarkeit (ich würde darauf achten, dass dort „wegen Angehörigenpflege“ o.ä. drin steht.

      In diesem Moment, wenn Du dem Arbeitsmarkt eben nicht mehr mindestens 15 Stunden die Woche zur Verfügung stehen kannst, fällst Du in den Bereich des ALG II (wo alle lange Pflegenden früher oder später landen, wenn sie nicht zufällig schweinereich geboren sind). Eine ‚Sperrzeit‘ im Sinne des ALG I gibt es beim ALG II meines Wissens nicht. Aber selbst wenn es so etwas gäbe (oder eine vergleichbare ‚Sanktion‘ im Bereich des ALG II: Eine Sperrzeit dürfte meines Erachtens nicht eintreten, wenn der Grund für die Aufgabe des Arbeitsverhältnisses die notwendige Pflege / Versorgung eines Angehörigen ist.

      Die Antwort auf die Frage, was NACH der häuslichen Pflege ist: Genau, wenn Du jemanden mit Pflegegrad als Hauptpflegeperson eine Zeit lang gepflegt hast, erwirbst Du Ansprüche auf ALG I. Ich würde Dir raten, ab dem Moment, ab dem Du keine andere sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mehr hast, Deine Krankenkasse zu kontaktieren und denen mitzuteilen, dass Du jetzt Hauptpflegeperson Deiner Mutter bist und dafür Deine Teilzeit-Tätigkeit aufgeben hast. Sie mögen Dir bitte einen Fragebogen zur Überprüfung der Renten- und Arbeitslosenversicherung zuschicken. Den füllst Du dann aus und legst entsprechend die vorher erwähnte Niederschrift der AfA bei, dass Du WEGEN der Pflege nicht mehr erwerbstätig sein kannst. Daraufhin müsste Dir die Krankenkasse eigentlich bestätigen, dass sie jetzt Arbeitslosen- und Rentenbeiträge für Dich bezahlt und Du hättest dann nach Ende der Pflege Deiner Mutter Anspruch auf (ein kleines bisschen…) ALG I.

      Hoffe, das hilft Dir soweit (und, wie gesagt: Ich mache keine Rechtsberatung, alles private Recherchen nach bestem Wissen und Gewissen). Alles Liebe!

      Bianca

  9. Ein Hallo an den größten Pflegedienst Deutsclands !
    Mit einem pflegebedürftigen Angehörigen bist du der Verlierer der Gesellschaft.
    Du arbeitest nicht nur 24 Stunden aus Liebe und Leidenschaft für ein Existenzminimum, nein du darfst auch noch gegen alle Ablehnungen der Krankenkassen Widersprüche und Klagen einreichen. Man lässt Dich die Wertschätzung förmlich spüren. Nach der Pflege bekommst du dann auf Antrag Arbeitslosengeld, das ist dann etwa so hoch wie Alg II. Nur das diese Leute wenigstens Freizeit und ein Privatleben haben. das hast du als pflegender Angehöriger ja nun nicht wirklich. Die Einzigen die einen Vorteil davon haben sind die Pflegekassen, diese sparen sich 50% der Kosten.
    Alternative Heimaufenthalt, kommt einer Enteignung der Angehörigen gleich
    dabei führt man bei inzwischen fast 4000 Euro Kosten pro Monatals Pflegebedürftiger kein königliches Leben sondern erhält meistens eine Notversorgung.

    Viele Grüße vom Depp vom Dienst

  10. Hallo in die Runde,
    ich pflege seit 3Jahren meine Mutter.
    Seit April diesen Jahres bin ich Alg1 Bezieher und pflege in Vollzeit.
    Wenn ich mich jetzt beim Arbeitsamt abmelde und mich mit Pflegegeld etc. selbst finanziere und innerhalb von 2 Jahren (Bestandsschutz) erneut Alg1 beziehe stellt sich mir die Frage der Berechnung. Gilt die Pflegezeit als Vollzeitjob? Wird die Zeit des Alg1 Bezugs neu berechnet wenn ich inzwischen 55 geworden bin?

    • Hallo Susanne,

      die Berechnung des ALG 1 bezieht sich ausschließlich auf die oben angegebene sogenannte Bezugsgröße. Als Einkommen gilt immer – wie oben im Beitrag angegeben – ein fiktives Arbeitsentgelt (nämlich immer 50% der sogenannten Bezugsgröße, deren Höhe jährlich neu festgelegt wird). Wie viele Stunden Du tatsächlich pflegst / gepflegt hast, ist für die Höhe des ALG I irrelevant.

      Was die Frage nach dem Alter im Zusammenhang mit dem ALG 1 betrifft, bin ich leider auch überfragt. Falls jemand mehr weiß, immer her damit 🙂

      Alles Gute!

      Bianca

  11. Ich habe auch vor Jahren meinen Vollzeitstelle für die Pflege, Überleitung in PG 5 ,aufgegeben . Lt. Kasse hätte ich im Dez. 2016 nicht gearbeitet und deswegen keinen Anspruch auf Beiträge in die ALG Versicherung. Habe es einem Anwalt übergeben, geht schon fast 2 Jahre jetzt…Wenn jemand in gleicher Situation ist und Beiträge bekommt, würde mir das sehr helfen.

  12. Hallo Bianca,
    scheinbar ist dir in deinem Nachtrag vom März 2019 ein Zahlendreher unterlaufen.
    50% von 3115,00 € wären 1557.50 € und nicht 1157,50 €

    • Hallo Dietmar,
      Danke für Deinen Hinweis!
      Ich hoffe, ich komme bald dazu, den Fehler auch im Text zu korrigieren. Momentan bricht aufgrund einer spontanen Verschlechterung des Gesundheitszustands meines Mannes gerade alles über mir zusammen und der Blog muss leider warten.
      Liebe Grüße
      Bianca

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